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Wenn die Worte nicht stimmen, misslingen die Werke; misslingen die Werke, so gedeihen Moral und Kunst nicht; gedeihen Moral und Kunst nicht, so trifft die Justiz nicht; und trifft die Justiz nicht, so weiss das Volk nicht, wohin Hand und Fuss setzen. Also dulde man nicht, daß an den Worten etwas in Unordnung ist. (Konfuzius, etwa 500 vor Christus)

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Aktuelle Schlagwörter: Covid19 Pandemie Demokratie Klima-Katastrophe Recht und Ordnung

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Nachhaltig konzipiertes Grundeinkommen kann zur wirtschaftlichen Stabilisierung beitragen

Lastenausgleich hilft uns jetzt und nach der Viruskrise

Es ist nicht allein eine soziale Aufgabe, allen Menschen die Teilhabe am Wirtschaftskreislauf möglich zu machen. Ohne Einkommen gibt es keinen Konsum, keine Nachfrage, keine Chance auf profitable Angebote. Deshalb reagieren die Staaten auf die Viruskrise prinzipiell richtig mit der Planung von Finanzen, die nicht nur den Unternehmen helfen werden, sondern auch einzelnen Personen und Familien, denen die Einnahmen ganz oder zu bedeutenden Teilen wegbrechen. Für Anhänger des Bedingungslosen Grundeinkommens liegt der Gedanke ganz nah, jetzt über die angestrebte zeitweise Grundsicherung hinaus dauerhaft garantiertes Einkommen zu planen.

Weiterlesen 22. März 2020
Thomas Picketty warnt vor "Tyrannei der Mehrheit" und wirbt für den Rechtsstaat

Forscher regt Reichensteuer an, damit alle ein Grundeinkommen und junge Leute ein Grundvermögen erhalten

Der 49jährige Wirtschaftswissenschaftler Thomas Picketty  hat 2014 mit dem Werk “Das Kapital im 21. Jahrhundert” die These begründet, dass die Politik weltweit eingreifen muss, sonst wird das gesamte Kapital sehr bald in den Händen weniger Milliardäre konzentriert sein. In seinem neuen Werk “Kapital und Ideologie” begründet Picketty auf 1281 Seiten weitere Vorschläge für politisches Handeln, darunter die Aufsehen erregende Idee, Milliardäre radikal mit bis zu 90 Prozent ihres Vermögens zu besteuern und das Geld unter anderem zu verwenden, um an alle 25 Jährigen Einwohner eines Landes ein Bedingungsloses Grundvermögen zu zahlen. Es soll die Forderung nach Grundeinkommen ergänzen, die Piketty im letzten Kapitel mit dem Titel “Elemente eines partizipativen Sozialismus für das 21. Jahrhundert” zum wiederholten Mal ausführlich begründet.

Weiterlesen 11. März 2020
Umweltbundesamt regt eine "Bundesbeteiligungswerkstatt" an

Demokratie wird in der Rechtsstaatlichkeit alltäglich erlebbar

Jenseits von notwendigen Diskussionen um die Demokratie gibt es gewiss den alltäglich erfahrbaren Kern dessen, was diese Grundordnung für uns Alle nützlich macht. Mein Nachbar in der Wohnsiedlung, meine Nachbarin in der Stadtbahn auf dem Weg zum Arbeitsplatz, der Nachbar im Fußballstadion und die Nachbarin an der Kasse im Supermarkt […]
Weiterlesen 12. Dezember 2019
Forum für Politik und Kultur diskutiert die Geschichte der freiheitlich demokratischen Grundordnung

Auf der Suche nach dem Kern der abwehrbereiten Demokratie

Die Zeit der Berufsverbote ist heute selbst für treue konservative Fans des Grundgesetzes kein Ruhmesblatt der bundesdeutschen Rechtsgeschichte. Als gesellschaftskritische Leute in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhundert eindringlich gefragt wurden, ob sie denn auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen würden, schauten viele betreten auf die eigenen Füße […]
Weiterlesen 26. August 2019
Petra Morsbach: Justizpalast, ISBN 978-3-641-21666-5

Zornigers Palast-Evolution

Das Wort “Kommunikationsmonster” fiel mir neulich im Gespräch mit einem alten Freund ein, als er uns in Erinnerung rief, welchen abschreckenden Eindruck meine eigentlich gutherzige Oma in den fünfziger Jahren auf Nachbarskinder gemacht hat – bewusst oder einfach so, ohne Absicht, wer weiß. Petra Morsbach erzählt in ihrem wunderbaren Buch […]
Weiterlesen 31. Dezember 2017

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