Digitalisierung und Vernetzung

Plattformen brauchen Rechtsrahmen für Grenzen der Meinungsfreiheit

Die Sperrungen von Nutzerkonten des amtierenden US-Präsidenten auf mehreren digitalen Plattformen sind rechtlich umstritten und auch von der deutschen Bundeskanzlerin in Zweifel gestellt worden. Julia Reda war bis 2019 Europaabgeordnete (Piratenpartei) und arbeitete seither für die “Gesellschaft für Freiheitsrechte.” Sie argumentiert heute, 19.1.2021, in Beiträgen auf Heise Online und netzpolitik.org […]
Zur Linkübersicht 19. Januar 2021
Kultur und Moral / Leseprobe aus Gedicht von Walter Benjamin / Philosophische Antworten auf die Frage: Gut regieren – wie geht das?

Dieses Blog wacht über die deutsche und die europäische Justiz

Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine offene Gesellschaft – und keine Fortentwicklung der Demokratie. Der Blogger Max Steinbeis gibt “Verfassungsblog” heraus, ein wöchentliches Editorial, das nach eigenen Angaben an mehr als 8000 Personen weltweit versendet wird. Dieses Blog ermöglicht einen umfassenden Blick auf deutsches und europäisches Recht. Bei der Lektüre des […]
Zur Linkübersicht 21. Dezember 2020
Die Einführung darf nicht Interessengruppen überlassen werden, sie wird im demokratischen Prozess sozial gesehen besser gelingen

Grundeinkommen hat das Potential, die Gesellschaft nachhaltig zu verändern

Was hat das Thema Grundeinkommen mit der Zukunft der Demokratie zu tun? Logische Rückfrage vom Organisationsteam des Demokratievereins, als ich mit einer Mail einen Workshop für den Onlinekongress “Zukunft der Demokratie” angemeldet habe: Schönes Thema – aber wo ist der Demokratiebezug? Die Antwort fiel mir deshalb relativ leicht, weil wir […]
Weiterlesen 22. Mai 2020
2500 Anmeldungen für den Demokratie-Kongress im Internet

Die junge Stimme ruft: Wirtschaft neu denken!

Ursprünglich wollte der Demokratie-Verein im Mai 2020 einen analogen Kongreß mit 150 Leuten in Frankfurt ausrichten. Dann kam Corona und gab den Anstoß zur virtuellen Kongreßeinladung. Ungefähr 2500 Anmeldungen hat Mehr Demokratie e.V. registriert. Mit Hilfe der Zoom-Software sind am 16. Mai fast 800 Leute vernetzt worden, eine unbekannte Zahl verfolgte Debatten und Referate bei Youtube (wo nun auch große Teile der Veranstaltung abrufbar sind.) Der Verein ist vom Echo im Netz überwältigt und verspricht, die Anregungen für die Fortentwicklung der Demokratie in die weitere Arbeitsplanung aufzunehmen. Die eindringlichsten Apelle sendeten in der eröffnenden Diskussion eine junge Frau und ein erfahrener Wissenschaftler, der feststellte: Wer über Demokratie reden will, darf über Kapitalismus nicht schweigen. Und die Stimme der Jugend rief ganz cool dazu auf, Wirtschaft neu zu denken.

Weiterlesen 18. Mai 2020