Corona-korrektes Treffen für den AGH angeregt

Mail für Arbeitskreis Grundeinkommen Hannover am 28. August 2020

Liebe Leute,

“unser” Thema hat eine Bedeutung gewonnen, die wir uns natürlich ohne Pandemie gewünscht haben. Zum Beispiel hat die Tagesschau am 21. August gemeldet: “Finanzminister Scholz will kein Grundeinkommen.” Das ist gleich mehrfach eine gute Nachricht, obwohl es vordergründig wie eine Bremse für die politische Forderung wirken kann.

Doch ich blicke gern hinter die Überschrift und sehe: Erstens ist das Thema offenkundig mitten in der deutschen Politik angekommen, es wird ernst genommen; Zweitens steht in der Meldung die Begründung von Scholz, der glaubt, das BGE “würde viele Errungenschaften des Sozialstaates wie die Renten- oder die Arbeitslosenversicherung gefährden.” Das – so wissen wir im AGH nach ausführlicher Beschäftigung mit dem BGE – lässt sich durch entsprechende Gestaltung des Grundeinkommens sicherlich ausschließen.

Drittens meint Scholz, BGE sei zu teuer. Das Argument ist jetzt, nachdem die Pandemie mit unvorstellbar hohen Summen bekämpft wird, nicht mehr so recht zugkräftig, denn der Beweis ist erbracht: Was wirklich notwendig ist, ist auch bezahlbar. Das merken wir uns für den Kampf gegen die Klimakatastrophe und ebenso für Einführung des Grundeinkommens.

In den vergangenen Monaten habe ich keine Mails versendet, weil ich keine Vorschläge für Arbeitstreffen hatte. Themen hätten wir genug, doch die Umstände erlauben keine lockeren Begegnungen. Ich schlage euch heute vor, in der zweiten Septemberhälfte über unsere Perspektiven im Arbeitskreis zu reden, und zwar bei einem Corona-korrekten Treffen. Dafür muss der Raum groß genug sein, damit wir uns sicher fühlen können, und alternativ können wir auch über eine Art Video-Konferenz nachdenken (aber ich bevorzuge die Auswahl eines geeigneten Raumes für ein analoges Treffen.)

Ich bitte euch, die Idee zu überlegen und eine Rückmeldung zu geben. In der dritten Septemberwoche melde ich mich wieder.

Herzliche Grüße

Bernd Kirchhof