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Wenn die Worte nicht stimmen, misslingen die Werke; misslingen die Werke, so gedeihen Moral und Kunst nicht; gedeihen Moral und Kunst nicht, so trifft die Justiz nicht; und trifft die Justiz nicht, so weiss das Volk nicht, wohin Hand und Fuss setzen. Also dulde man nicht, daß an den Worten etwas in Unordnung ist. (Konfuzius, etwa 500 vor Christus)

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Gesetz schreibt ungenaue Begriffe vor zum Thema sexualisierte Gewalt gegen Kinder / Geplante Chatkontrolle unwirksam

Sexting löst Ermittlungszwang aus

Einen weiten Bogen beschreibt  Andre Meister  im “Medium für digitale Freiheitsrechte” netzpolitik.org   am 13.5.2022 im Interview mit Dr. Thomas-Gabriel Rüdiger , Leiter des Instituts für Cyberkriminologie an der Hochschule der Polizei des Landes Brandenburg. Er forscht und arbeitet zu digitalen Formen der Polizeiarbeit und digitalen Straftaten (Cyberkriminologie). Nach der begründeten Kritik an den offiziellen Begriffen, mit denen sexualisierte Gewalt an Kindern in Gesetzestexten und Medien bezeichnet wird, geht es unter anderem um die Aufgaben, zu denen Ermittlungsbehörden nach dem Legalitätsprinzip verpflichtet sind – und um die wahrscheinliche Nutzlosigkeit der automatisierten Chatkontrolle, die in der EU aktuell debattiert wird. Diesen Beitrag habe ich mit diesem Text bei piqd verlinkt:

Weiterlesen 15. Mai 2022

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