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Wenn die Worte nicht stimmen, misslingen die Werke; misslingen die Werke, so gedeihen Moral und Kunst nicht; gedeihen Moral und Kunst nicht, so trifft die Justiz nicht; und trifft die Justiz nicht, so weiss das Volk nicht, wohin Hand und Fuss setzen. Also dulde man nicht, daß an den Worten etwas in Unordnung ist. (Konfuzius, etwa 500 vor Christus)

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Aktuelle Schlagwörter: Covid19 Pandemie Demokratie Klima-Katastrophe Recht und Ordnung

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Wenn die Worte nicht stimmen, misslingen die Werke

Digitalisierung und Vernetzung

Plattformen brauchen Rechtsrahmen für Grenzen der Meinungsfreiheit

Die Sperrungen von Nutzerkonten des amtierenden US-Präsidenten auf mehreren digitalen Plattformen sind rechtlich umstritten und auch von der deutschen Bundeskanzlerin in Zweifel gestellt worden. Julia Reda war bis 2019 Europaabgeordnete (Piratenpartei) und arbeitete seither für die “Gesellschaft für Freiheitsrechte.” Sie argumentiert heute, 19.1.2021, in Beiträgen auf Heise Online und netzpolitik.org […]
Zur Linkübersicht 19. Januar 2021
Medienthemen

Klassische Medien bedanken sich beim “Dämon Trump”

Unter dem Titel “Danke, Dämon Trump” analysiert der ehemalige Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, Kurt Kister, die Entwicklung von Tageszeitungen und Nachrichten TV-Sendern in den USA in den vergangenen vier Jahren, Zitat: Der Twitter-Präsident war das Beste, was Zeitungen wie der “New York Times” und “Washington Post” passieren konnte: Sie steigerten […]
Zur Linkübersicht 16. Januar 2021
Klimafolgenforscher fordern schon 2018 Steuern auf Landbesitz und Erbschaften

Weil Grund und Boden endlich ist…

Immobilienmarkt: Eine bodenlose Ungerechtigkeit? fragt der Autor  Mark Schieritz  am 29. Dezember 2020 in der ZEIT nr 1/2021. Auf jeden Fall plädiert er für eine veränderte Bodenpolitik und stellt zwei Lösungen zur Debatte. Entweder sollten die Kommunen danach streben, Boden als Eigentümer nur noch zur Pacht und nicht mehr zum Kauf anzubieten, oder der Wertzuwachs müsse mit einer Bodenwertsteuer abgeschöpft werden. Zitat des einführenden Absatzes:  Im Schwerpunkt “Die Zukunft der Stadt” beleuchten ZEIT und ZEIT ONLINE, wie Bürger, Politiker und Unternehmen die Gestaltung der kleineren und größeren Metropolen in die Hand nehmen. Stadtgrundstücke werden jedes Jahr wertvoller, manche Menschen können sich keine Wohnung mehr leisten. Doch das ließe sich ändern.

 

Weiterlesen 04. Januar 2021
Mehr als zwei Millionen Menschen zur Teilnahme bereit / Bescheide kommen am 12.1.2021

Forscher fragen: Wie verändert Grundeinkommen unsere Gesellschaft?

Das Pilotprojekt Grundeinkommen plant, 122 Personen drei Jahre lang bedingungslos 1200 Euro pro Monat auszuzahlen. Zitat von der Website: Wir liefern Grundlagenforschung zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Im ersten Schritt werden die individuellen Effekte von 1.200 € zusätzlich pro Monat erforscht, um Indizien für die Wirkung auf die gesamte Gesellschaft zu sammeln. Die Effekte werden mit einer Vergleichsgruppe überprüft. In zwei weiteren Studien werden anschließend Grundlagen der Finanzierbarkeit getestet.

Weiterlesen 28. Dezember 2020
Zwei von neun Forderungen zur demokratischen Entwicklung: Bürger einbinden, weltweit solidarisch sein

Vereinszweck: Mehr Demokratie

Mehr Demokratie eV hat grundsätzliche Forderungen aufgestellt, die zur öffentlichen Debatte stehen und dem Bundestag zugestellt worden sind. In der hier verlinkten Mitteilung dazu heißt es: 

Zur Linkübersicht 03. November 2020

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