Garantiertes Grundeinkommen

Die Linke setzt sich für das garantierte Einkommen ein

Bürgerinitiative fordert separate Grundeinkommen je nach den Bedingungen der EU-Länder

Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen hat sich das Onlinemagazin Telepolis aus dem hannoverschen Heiseverlag bereits seit mehreren Jahren immer wieder beschäftigt. Udo Bongartz interviewt heute (11.1.2021) den Publizisten Werner Rätz, der so vorgestellt wird: Werner Rätz ist in Bonn im globalisierungskritischen Netzwerk Attac aktiv. Zuvor hatte er von der CDU bis zur LINKEN alle Parteien erfolglos ausprobiert. “Genutzt hat es nichts”, sagt er. Der Politikwissenschaftler publiziert zu Themen wie Welthandelsbeziehungen, Lateinamerika, Europa und eben dem BGE.

ZITAT:

Solange auf dem Planeten einerseits wohlhabende Regionen bestehen, andererseits Regionen, in denen man kaum überleben kann, wird ein BGE, das nur in reichen Ländern eingeführt wird, ein Problem darstellen, man muss von vornherein die Perspektive der armen Länder mit bedenken.

Ein BGE lässt sich nicht von heute auf morgen in einer Gesellschaft verwirklichen, die Einführung müsste sich als längerer Prozess gestalten. In einer sozial gespaltenen Welt muss man über Maßnahmen nachdenken, den Spalt zu beseitigen. Man könnte mit einem BGE für Kinder beginnen. Man könnte mit BGE-Leistungen beginnen, die nicht aus Geldzahlungen bestehen. Öffentlicher Nah- und Fernverkehr könnten beispielsweise steuerfinanziert sein, so dass sich niemand eine Fahrkarte kaufen muss, dann bräuchte der einzelne deutlich weniger Geld. Viele weitere staatliche Leistungen könnten steuerfinanziert werden, so dass der einzelne sie nicht mehr bezahlen müsste.

Öffentliche Mobilität würde die Gesamtkosten deutlich verringern, weil die vielen unsinnigen Ressourcen, die der Privatverkehr benötigt, eingespart würden. Auch eine öffentliche Energieversorgung wäre günstiger als eine private. Wegen einer solch gebührenfreien Nutzung öffentlicher Infrastruktur wäre noch kein Anreiz geschaffen, massenhaft nach Deutschland zu migrieren.