Aktuell: Anmeldungen zum Utopie-Kongress

Informationen aus dem Netzwerk Grundeinkommen

Die Linke plant Mitgliederbefragung zum Grundeinkommen

Das Netzwerk Grundeinkommen berichtet im Newsletter am 27.Mai 2020 von einem Vorstandsbeschluss der Partei Die Linke. Demnach soll es eine Mitgliederbefragung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) geben,”spätestens nach der Bundestagswahl 2021.” Nach der Initiative für diesen Plan “soll das BGE zu einem tragenden Teil der künftigen Parteiprogrammatik werden. Grundlage dafür ist ein Konzept, das die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE ausgearbeitet hat. Möglich gemacht hat diesen Mitgliederentscheid die beherzte Kampagne „Mit Links zum Grundeinkommen“. Zunehmend mehr Aktiven in der linken Grundeinkommensbewegung ist es gelungen, die erforderlichen fünf Prozent der Parteimitglieder davon zu überzeugen, dass diese zukunftshaltige Frage endlich einer Antwort bedarf.”

Linke im EU-Parlament: EZB soll monatlich 2000 Euro für Alle auszahlen

Solange eine Kontaktvermeidung wegen der Corona-Pandemie nötig ist, soll die Europäische Zentralbank nach dem Willen der Linken im Europäischen Parlament allen EU-Bürger*innen bedingungslos Geld auszahlen, und zwar 2000 Euro im Monat. Dazu heißt es: “Bei Menschen mit hohem Einkommen oder Vermögen können diese Mittel zu einem späteren Zeitpunkt über Besteuerungsinstrumente in die Staatshaushalte überführt werden.“  (Information von  von Ronald Blaschke – 18.04.2020)