Netzwerk Nord hört Bericht aus dem Zukunftslabor Schleswig-Holstein / Pläne für 2020 vorgestellt / Das Beispiel Weyarn

Wissenschaftler forschen über vier Reformwege zum Grundeinkommen

Der Professor hat auch einen Favoriten: Von den vier “Reformszenarien”, die im Zukunftslabor in Kiel erforscht werden, hält Michael Opielka am Meisten von einer Art Bürgerversicherung nach dem Schweizer Modell AHV. Die Abkürzung steht für “Alters- und Hinterlassenenversicherung”, und die ist aus der Sicht von Prof. Dr. Opielka ein Muster für das denkbare Grundeinkommen in Deutschland. Erforscht werden daneben auch die Modelle für “Bürgergeld” – eine Art negativer Einkommenssteuer, das Grundeinkommen in Form einer “Sozialdividende” und eine Erweiterung der Sozialversicherung hin zu einer “Grundsicherung bzw. Garantiesicherung”. Opielka berichtete auf Einladung des Netzwerkes Grundeinkommen vor dem Regionaltreffen Nord in Göttingen.

Der Sozialwissenschaftler leitet das ISÖ – Institut für Sozialökologie an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena (sh Link am Ende des Textes.) Er ist Mitbegründer des Netzwerkes Grundeinkommen, für das er sich seit dem Tag des Beschlusses über Hartz IV vor 15 Jahren zusammen mit mehreren Wissenschaftlern und Politikerinnen öffentlich einsetzt. Opielka ist von der Landesregierung Schleswig-Holstein beauftragt, das “Zukunftslabor” wissenschaftlich zu begleiten. Die Regierung aus CDU, Grünen und FDP will erforschen lassen, welche Möglichkeiten es für ein Grundeinkommen gibt und wie sich die unterschiedlichen Modelle gesellschaftlich auswirken könnten.

Dafür beschreibt das Zukunftslabor vier Szenarien (Link 2 am Ende des Beitrages) mit den Bezeichnungen Markt und Eigeninitiative / Starker Staat / Gemeinschaft zählt / Teilhabe für alle. Unter diesen Überschriften werden drei “Schlüsselfaktoren” gesellschaftlicher Entwicklungen beschrieben: Demographie, Digitalisierung und Sozialstaat. Und diesen Szenarien werden dann die oben genannten Modelle für garantiertes Grundeinkommen zugeordnet.

In seinem einstündigen Vortrag zeichnete Professor Opielka das Bild einer schwierigen Forschungsaufgabe. Er geht nicht davon aus, dass es in kurzer Frist eine politische Mehrheit für garantierte Grundeinkommen geben wird. Er nutzt übrigens lieber das Wort “garantiert” zusammen mit Grundeinkommen und weniger gern das etablierte Wort “bedingungslos”, weil dieser Begriff leicht irreführend sei – es gebe immer Bedingungen für ein wie auch immer geartetes Grundeinkommen. Die politische Entscheidung für die Einführung müsse in dem Bewusstsein getroffen werden, dass sich damit die sozialen und andere Verhältnisse in der Gesellschaft ähnlich umfassend langfristig ändern würden, wie es durch den Einfluss der Hartz IV-Gesetze in den vergangenen 15 Jahren geschehen sei.

Illustration der Bürgerbeteiligung in Weyarn, Oberbayern

Das Regionaltreffen befasste sich außerdem mit Berichten über eine geplante Ausstellung, mit Plänen für eine europäische Bürgerinitiative, die die EU-Kommission zur Förderung des Grundeinkommens veranlassen soll, und hörte aus Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein Berichte von den vergangenen und zukünftigen Aktivitäten. Der Arbeitskreis Grundeinkommen Hannover (AGH) erläuterte die Idee für einen Bürgerrat und erregte Aufmerksamkeit mit der angestrebten und allseits befürworteten Zusammenarbeit mit dem Verein Mehr Demokratie. Göttinger Aktivisten berichteten von Veranstaltungen, in denen Formen der Bürgerbeteiligung beispielhaft vorgestellt werden, unter anderem aus dem bayerischen Weyarn (sh Links am Ende des Textes.) Flurbereinigung und Dorferneuerung gaben 1993 den Anstoß für intensive Beteiligung der Einwohnerschaft an Änderungsplänen. Heute gilt Weyarn auch für eine Stadt wie Göttingen als Vorbild für die Organisation demokratischer Prozesse.

Institut für Sozialökologie

Vier Zukunftsszenarien und vier Reformszenarien

Das Foto oben zeigt Michael Opielka beim Vortrag im Saal des Göttinger Kulturzentrums Musa.

Wikipedia “Weyarn”

Webseite der Gemeinde Weyarn, Oberbayern , die oben stehende Grafik illustriert die Seite http://www.weyarn.de/aktiv.htm und wird hier mit Erlaubnis der Gemeinde gezeigt.

Eine Wegbeschreibung zur Bürgergesellschaft”