AGH berät am 24. Oktober über Pläne für 2020

Noch ist es nur eine Idee: Nordstädter Ratschlag über das BGE

Im Arbeitskreis Grundeinkommen Hannover haben wir uns die Aufgabe gestellt, Informationen über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu sammeln und zu verbreiten. Wir sind nun mal davon überzeugt, dass es ein wesentlicher gesellschaftlicher Fortschritt ist, das Grundeinkommen einzuführen. Nicht nur sozial, auch kulturell und wirtschaftlich sind Auswirkungen zu erwarten, die das friedliche Zusammenleben lokal und international sehr positiv beeinflussen können.

Aus diesem Blickwinkel interessieren wir uns zugleich für Initiativen zur Fortentwicklung der Demokratie. Deshalb suchen wir auch die Zusammenarbeit mit dem Verein “Mehr Demokratie”, der mit dem Leipziger Bürgerrat im September gezeigt hat, welche neuen Erfahrungen mit der demokratischen Beteiligung einer ausgelosten Gruppe von Einwohnern gemacht werden können. Das passt sehr gut mit unserer Idee zusammen, eine Gruppe von Frauen und Männern zusammenzurufen, die gründlich alle Aspekte des Bedingungslosen Grundeinkommens beraten: zum Beispiel mit einem “Nordstädter Ratschlag” in Hannover.

So ein Projekt lässt sich nicht spontan realisieren. Wir sind gerade am Anfang einer Planungs-Phase und treffen uns zur Beratung des Arbeitsplanes für 2020 am Donnerstag, 24. Oktober, um 18:30 Uhr im Haus der Jugend in der Maschstraße, Hannover. Mit dieser Mail ist der Arbeitskreis eingeladen worden:

Liebe Leute,
am Donnerstag, 24. Oktober, 18:30 Uhr, wollen wir im Haus der Jugend etwas konkreter über Pläne für eine Veranstaltung und einen Bürgerrat im kommenden Jahr zum Thema BGE sprechen. Wer von euch Kontakte zu Wissenschaftlern hat, die uns beim Projekt Bürgerrat begleiten können, den/die bitte ich um einen Hinweis. Tipps für die Auftaktveranstaltung mit Diskussion und Kulturprogramm sind ebenfalls willkommen.

Der Verein Demokratie e.V. hat seine Mitglieder zum Landestreffen nach Bremen eingeladen. Ich bin dem Verein im September beigetreten, als in den Medien über den Bürgerrat in Leipzig berichtet worden ist. Auch ohne unsere Pläne finde ich Idee und Initiative des Vereins unterstützenswert, aber jetzt passt es besonders gut, Mitglied zu sein und die Zusammenarbeit zu suchen. Dafür stelle ich den Antrag, den ich in dieser Mail unten dokumentiere.

Außerdem weise ich auf die Demonstration in Berlin hin, die am 26.Oktober stattfindet. manja at basicincomeweek.org ist die Mailadresse, unter der ihr euch für den Tagestrip bei Manja Taylor anmelden könnt. Informationen gibt es hier #BasicIncomeMarch und hier https://m.facebook.com/events/855792481488299/ .

Herzliche Grüße

Bernd Kirchhof

Mail bernd at blognetz.info , Informationen über Netzwerk Grundeinkommen, Demokratie e.V. und andere Themen gibt es auf www.blognetz.info

PS

Hier dokumentiere ich einen Ausschnitt aus der Mail mit dem Unterstützungsantrag an den Verein Demokratie e.V.

…. ich melde mich zur Teilnahme an dem Landestreffen am 26. Oktober in Bremen an; Danke für die Einladung vom 19.9.2019.

Der Tagesordnung entnehme ich, dass es zum Thema “Volksabstimmung selber machen” (Pkt 6) möglich ist, einen Antrag auf Unterstützung zu stellen. Ich möchte begründen, warum ich so einen formlosen Antrag stellen will. Wir – im Arbeitskreis Grundeinkommen Hannover, AGH – haben gelegentlich den Plan diskutiert, im hannoverschen Stadtteil Nordstadt eine Art Bürgerrat zu organisieren, der sich mit der Frage beschäftigen könnte, ob und wenn ja wie und wo ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden kann. Anstoß dafür waren Informationen über irische Initiativen, die erfolgreich mit ausgelosten Personen grundsätzliche Rechtsfragen gestellt und gelöst haben; die Wochenzeitung Die Zeit berichtete darüber. Wir haben beschlossen, Kontakt zu Wissenschaftlern aufzunehmen (Uni und Hochschule Hannover), um mit deren Unterstützung den Beratungsprozess zu organisieren. Im Frühjahr 2020 wollen wir eine Auftaktveranstaltung ausrichten, um möglichst im Herbst 2020 den Bürgerrat Grundeinkommen einzuberufen. Für dieses Konzept würde ich gern um Unterstützung durch den Verein Demokratie e.V. bitten und hoffe, dass ich diesen Antrag zum Tagesordnungspunkt 6 beim Landestreffen stellen darf.