Lokaler Arbeitskreis will Einführung des Grundeinkommens fördern

Für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) hegen viele Menschen grundsätzlich Sympathie, haben aber wenig konkrete Vorstellungen über die Ausgestaltung. In den Räumen des Glocksee Bauhaus e.V. haben drei Frauen und sieben Männer im Dezember 2017 miteinander verabredet, dass sie in einem Lokalen Arbeitskreis Grundeinkommenstadt Hannover (LAGesH) ausführlich über Möglichkeiten und Initiativen zur Einführung des BGE beraten wollen. Die Gruppe will

* Erfahrungen mit dem BGE in Deutschland und international darstellen
* Finanzierungsmodelle betrachten und bewerten
* Die Frage beraten: Was ist zu tun, um das Grundeinkommen einzuführen?
Dazu wird der Arbeitskreis gebildet, der für mindestens ein halbes Jahr wöchentliche Treffen vereinbart, um die oben genannten Themen in jeweils drei Unterrichtsstunden zu behandeln. Die Leitung übernehmen Gert Schmidt und Bernd Kirchhof. Der LAGesH schließt eine Kooperationsvereinbarung nach den Regeln des NEBG (Niedersächsisches Erwachsenen Bildungsgesetz) mit der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben, um deren pädagogische Begleitung und die finanzielle Unterstützung nach den Förderrichtlinien für derartige Arbeitskreise sicherzustellen.

Im nächsten Treffen am 9. Januar 2018 (19 Uhr, Raum K1 im Haus von Arbeit und Leben, Arndtstraße 20 in Hannover) wird der LAGesH sein konkretes Arbeitsprogramm beschließen. Nach der Konstituierung ist vorgesehen, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre persönliche Meinung über das Ziel, das mit dem BGE erreicht werden soll, zur Diskussion stellen.

Dabei hat sich der LAGesH grundsätzlich darauf verständigt, die Definition des Netzwerkes Grundeinkommen zu übernehmen. Sie lautet:

Das Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt.

Es muss

  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung und
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Das Grundeinkommen wird gezahlt

  • an Individuen anstelle von Haushalten,
  • an jedes Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen und Vermögen,
  • ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine sonstige Gegenleistung verlangt wird.